AgendaItem > Consultation: Zeigt wirklich jeder Tagesordnungspunkt nur auf eine Beratung?

[marians]

Aktuell ist dies im Dokument noch als Frage gekennzeichnet. Hier brauchen wir Feedback von den RIS-Herstellern.

Ist es richtig, dass ein bestimmter Tagesordnungspunkt (oparl:AgendaItem) auf genau eine Beratung (oparl:Consultation) zeigen kann? Damit könnte je Tagesordnugnspunkt nur maximal eine Drucksache/Vorlage beraten werden.

@bschalitz @BThie @sterni24

[sterni24]

Wir haben immer eine 1:1-Beziehung.

[BThie]

In der Praxis gibt es eine 1:1 Beziehung. Spezialfälle wie gemeinsame Sitzungen von Gremien sollten derzeit nicht weiter verfolgt werden.

[akuckartz]

Ich halte es für problematisch, dass Gremien durch Software gezwungen werden inhaltlich zusammengehörige Drucksachen unter separaten TOPs zu behandeln (und damit die Verwaltung politischen Gremien vorgibt, wie letztere in inhaltlchen Fragen vorgehen dürfen). Noch problematischer fände ich es, wenn dies auch noch in einer Spezifikation fixiert würde - insbesondere wenn dafür kein technischer Grund angegeben wird.

Was ist denn die Meinung der Kommunen dazu?

[akuckartz]

§ 12 Änderung und Erweiterung der Tagesordnung (§ 48 Absatz 1 GO) der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln vom 14.12.2010 besagt dies:

(1) Der Rat kann vor Eintritt in die Tagesordnung mit der Mehrheit der Stimmen der
Ratsmitglieder beschließen,
...
b) Tagesordnungspunkte zu teilen oder miteinander zu verbinden,
...

Wie werden solche Verbindungen oder Teilungen von Tagesordnungspunkten in der Spezifikation modelliert ?

[BThie]

@akuckartz Das Beispiel der Stadt Köln taugt hier nicht, da es sich um ein Gremium handelt. TOP`s zu teilen, zu verbinden oder abzusetzen kann ja faktisch jedes Gremium noch vor Eintritt in die TO. Es wird übrigends kein Gremium durch eine Software zu irgendetwas gezwungen. Mit einer 1:1 Beziehung können wir den Punkt schließen.

[akuckartz]

@btie Was passiert denn, wenn der Rat der Stadt Köln beschliesst zwei TOPs zu verbinden und in beiden Ursprungs-TOPs die Behandlung je einer Drucksache vorgesehen war und diese Drucksachen verschieden sind? Was ist in OParl für diesen Fall vorgesehen?

[BThie]

*akuckartz Dieser Sonderfall kann doch jetzt für OParl 1 nicht relevant sein, ansonsten benötigen wir noch Jahre um überhaupt eine Spezifikation zu erhalten. Es ist hier nicht entscheidend etwas in OParl vorzusehen, da der Wille des Gremiums in diesem Fall nicht regelbasiert sein wird.

[akuckartz]

@BThie Wenn 1:n Beziehungen zugelassen werden, dann wäre das Problem aus meiner Sicht auf saubere Weise gelöst.

[akuckartz]

@BThie Eine Antwort auf die Frage

Was ist in OParl für diesen Fall vorgesehen?

würde mich für den Fall, dass 1:1 festgelegt wird interessieren - und Software-Entwickler müssen dies spätestens dann wissen, wenn sie dies implementieren wollen oder müssen. Ich sehe dann nur zwei Möglichkeiten:

• trotz Zusammenlegung von TOPs werden mehrere TOPs ausgegeben
• der Server wählt unter den Drucksachen/Beratungsfolgen des zusammengelegten TOP eine aus und gibt die anderen nicht aus

Übersehe ich eine Alternative?

[akuckartz]

Eine Alternative hatte ich übersehen:

• Schaffung einer neuen Drucksache mit den Inhalten der vereinigten Drucksachen